Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz und geistiges Eigentum

Unsere Philosophie

Unsere Philosophie ist es, eine an den Bedürfnissen unserer Mandanten ausgerichtete Beratung in Sachen des gewerblichen Rechtsschutzes und geistigen Eigentums zu geben. Neben technischer und juristischer Kompetenz bringen wir hierfür jahrelange Erfahrungen auf nationaler und internationaler Ebene ein, die es ermöglichen, auch komplexe Sachverhalte präzise und effizient zu lösen. Wir begreifen uns als Dienstleister für eine Rechtsberatung, die nicht nur gerichtlich und außergerichtlich Lösungen für rechtliche Probleme bietet, sondern präventiv dazu beiträgt, potentielle Risiken aufzudecken, um den wirtschaftlichen Erfolg unserer Mandanten zu sichern.

Unsere Geschichte
2015 Umbenennung in FLÜGEL PREISSNER SCHOBER SEIDEL.
2005 Marcus Seidel tritt in die Kanzlei ein.
2003 Austritt von Otto Flügel.
2002 Zusammenschluss der Kanzleien Lesser, Flügel & Kastel (LFK) und Michelis & Preissner (MP).
Christoph D. Schober tritt in die Kanzlei ein.
1999 LFK: Stefan Kastel tritt in die Kanzlei ein. Die Kanzlei wird unter Lesser, Flügel & Kastel fortgeführt.
1994 MP: Nicolaus Preissner tritt in die Kanzlei ein. Theodor Michelis scheidet aus. Die Kanzlei wird von Nicolaus Preissner unter Michelis & Preissner fortgeführt.
1990 MP: Gründung der Kanzlei Seibert & Michelis durch Theodor Michelis.
1978 LFK: Heinz Lesser scheidet aus. Die Kanzlei wird von Otto Flügel fortgeführt.
1971 LFK: Otto Flügel tritt in die Kanzlei Lesser & Flügel ein.
1950 LFK: Gründung der Kanzlei durch Heinz Lesser.

Beratung

Schutzrechte sind staatliche verliehene Monopole, die dem Inhaber eines gewerblichen oder geistigen Schutzrechts, beispielsweise Patent, Marke oder Geschmacksmuster, auf Zeit das Recht einräumen, einem Dritten die Benutzung des geschützten Gegenstands zu untersagen und Schadensersatz für begangene Benutzungshandlungen zu verlangen. Schutzrechte sind danach in erster Linie Verbietungsrechte, die beispielsweise dazu dienen, einen auf innovativen Produkten beruhenden Wettbewerbsvorsprung zu sichern.

Darüber hinaus werten Schutzrechte oftmals die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens auf und erhöhen somit dessen Reputation. Schutzrechte können nicht zuletzt auch an Dritte lizensiert oder verkauft werden, um wirtschaftlich verwertet zu werden.

Das bekannteste technische Schutzrecht ist das Patent. Ein Patent wird einem Erfinder als Gegenleistung für die Bereitschaft verliehen, eine Erfindung der Öffentlichkeit zu offenbaren und damit den Stand der Technik zu bereichern.

Nationales Patent

Nahezu jedes industrielle Land verleiht nationale Patente für Gegenstände, die technisch sind sowie gegenüber dem Stand der Technik neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Die Anforderungen an die Schutzvoraussetzungen werden allerdings durch nationale Gesetze bestimmt und demzufolge in den einzelnen Ländern unterschiedlich gehandhabt.

Weltweit ein hohes Ansehen genießen die von dem Deutschen Patent- und Markenamt mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten deutsche Patente, die einer auf einem hohen Standard beruhenden Prüfung auf Schutzfähigkeit unterzogen werden.

Europäisches Patent

Neben nationalen Patenten existieren regional Wirkung entfaltende Patente, wie beispielsweise das europäische Patent, das von dem Europäischen Patentamt erteilt wird. Das Europäische Patentamt, eine supranationale Behörde, die auf einem von derzeit 27 Staaten (1) geschlossen Staatsvertrag, dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), beruht, hat seinen Sitz in München und bedient sich der Amtssprachen Deutsch, Englisch und Französisch. Die europäischen Patente werden nach der Wahl des Anmelders für einen, mehrere oder alle Vertragsstaaten des EPÜ erteilt und müssen nach einem zentralen Prüfungsverfahren, dem wie der Prüfung auf Schutzfähigkeit vor dem Deutschen Patent- und Markenamt ein hoher und weltweit anerkannter Standard zugrunde liegt, in den ausgewählten Vertragsstaaten validiert werden. Hierzu ist in der Regel eine Übersetzung des in einer der Amtssprachen des Europäischen Patentamts erteilten europäischen Patents in die jeweilige Landessprache der Vertragsstaaten erforderlich. Nach der Validierung entfaltet das europäische Patent in einem Vertragsstaat die gleiche Wirkung wie ein von einer nationalen Behörde in diesem Staat erteiltes Patent.

Der Vorteil des europäischen Patents besteht in dem zentralen Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt, das gesonderte Verfahren vor etwa fünf, sieben oder gar siebenundzwanzig nationalen Behörden entbehrlich macht. Vorteilhaft ist zudem, dass die mit der Übersetzung des europäischen Patents in die jeweilige Landessprache der Vertragsstaaten verbundenen Kosten, die oftmals einen nicht unbeträchtlichen Teil der Gesamtkosten ausmachen, erst nach Erteilung eines europäischen Patents anfallen.

¹) Stand 01. März 2003: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Liechtenstein, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Österreich, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern.

Gemeinschaftspatent

Wenngleich sämtliche Staaten der Europäischen Union (EU) auch Mitglied des EPÜ sind, ist das europäische Patent nicht gleichzusetzen mit einem Gemeinschaftspatent. Das Gemeinschaftspatent, ein mit der Erteilung im gesamten Territorium der EU Wirkung entfaltendes Patent, unterliegt der durch die Europäische Kommission zu verantwortenden Gesetzgebung und ist trotz jahrelanger Verhandlungen bislang nicht geschaffen worden.

Ein wesentlicher Grund hierfür dürfte sein, dass die Regierungen der Mitgliedsstaaten der EU noch keine Einigung über die Sprache, in der ein Gemeinschaftspatent Wirkung entfaltete, erzielen konnten. Aufgrund des ständigen Bestrebens nach Harmonisierung innerhalb der EU ist jedoch damit zu rechnen, dass das Gemeinschaftspatent in den nächsten Jahren kommen wird.

Internationale Anmeldung nach dem PCT

Die internationale oder PCT-Anmeldung beruht auf einem von derzeit 118 Staaten² geschlossen Staatsvertrag, dem Patentübereinkommen (PCT), und bietet den Vorteil, durch eine zentrale Anmeldung denselben Anmeldetag in allen Vertragsstaaten des PCT zu erhalten. Das der PCT-Anmeldung zugrunde liegende Verfahren setzt sich aus einer internationalen Phase und einer nationalen oder regionalen Phase zusammen.

In der internationalen Phase werden eine Recherche nach dem für die Beurteilung der Schutzfähigkeit einer Erfindung relevanten Stand der Technik und – auf Antrag – eine vorläufige Prüfung, deren Ergebnis die Aussichten für die Erteilung eines Patents widerspiegelt, durchgeführt. Nach Abschluß der internationalen Phase hat der Anmelder die Möglichkeit, in ausgewählten Vertragsstaaten des PCT die nationale oder regionale Phase einzuleiten, in der dann ein den nationalen Bestimmungen unterworfenes Prüfungsverfahren stattfindet.

²) Stand 06. März 2003

Gebrauchsmuster

Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht und wird bisweilen als „kleines Patent“ bezeichnet. Im Unterschied zum Patentschutz kennen nur einige wenige Staaten den Schutz durch ein Gebrauchsmuster. Die Anforderungen an ein Gebrauchsmuster sind in diesen Staaten allerdings unterschiedlich, so dass eine einheitliche Abgrenzung zwischen Patent und Gebrauchsmuster nur schwer möglich ist

In Deutschland unterscheidet sich das Gebrauchsmuster von dem Patent vor allem dadurch, dass bei der Anmeldung eines Gebrauchsmusters eine Prüfung auf Schutzfähigkeit unterbleibt. Das Gebrauchsmuster wird nach verhältnismäßig kurzer Zeit von in der Regel einigen Monaten eingetragen. Die Prüfung auf Schutzfähigkeit wird dann im Konfliktfall nachgeholt. Das deutsche Gebrauchsmuster hat sich als wirksames Instrument erwiesen, um eine Erfindung flankierend zu einer Patentanmeldung oder einem Patent zu schützen.

Die Erfahrung zeigt: je eingängiger und einprägsamer ein Kennzeichen ist, desto größer ist der Anreiz für Mitbewerber, das Kennzeichen nachzuahmen. Der sich durch die Eintragung eines Kennzeichens als Marke ergebende Schutz ermöglicht, Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz gegenüber einem das geschützte Kennzeichen benutzenden Verletzer geltend zu machen. Als Marke können beispielsweise Wortzeichen, Bildzeichen, kombinierte Wort-Bild-Zeichen, Zahlen, Farben oder dreidimensionale Gestaltungen geschützt werden.

Wir beraten Sie zu:

  • Nationale Marke
  • Internationale Registrierung nach dem MMA/PMMA
  • Gemeinschaftsmarke
  • Unternehmenskennzeichnung
  • Domainnamen

Hochwertiges Design gewinnt als Marketinginstrument zunehmend an Bedeutung. Die Hersteller von Konsumgütern, Haushaltsgeräten, Möbeln oder Leuchten, aber auch von Autos oder Kleidung, widmen sich häufig dem kleinsten Detail im Äußeren und heben sich damit von Wettbewerbern ab. Das Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das für die Form- oder Flächengestaltung eines Produkts geschaffen wurde. Zum Zeitpunkt der Anmeldung muß das Design neu und eigentümlich sein. Die Eintragung von Designs kann beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Europäischen Amt für Geistiges Eigentum erfolgen.

Wir beraten über:

  • Nationales Design (Deutschland)
  • Internationale Registrierung nach dem HMA
  • Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Nach allgemeinen Schätzungen gehen 80 bis 90 % aller in Deutschland eingereichten Patentanmeldungen auf Erfindungen von Arbeitnehmern, die sogenannten Arbeitnehmererfindungen, zurück. Während aus arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten das Ergebnis einer Entwicklungsarbeit dem Arbeitgeber gebührt, steht nach dem Patentrecht die Erfindung zunächst ausschließlich dem Erfinder zu. Zum Lösen dieses Konflikts dient das Arbeitnehmererfinderrecht, das bei sachgerechter Handhabung auch eine Motivationshilfe sein kann, um mit Hilfe von Erfindungen neue Märkte zu eröffnen.

Immaterielle Wirtschaftsgüter, wie beispielsweise Schutzrechte oder Know-How, können wie materielle Wirtschaftsgüter übertragen werden, zum Beispiel durch Kauf oder Verkauf. Zudem können Schutzrechte und Know-How auch Gegenstand von Lizenzen sein. Durch die Vergabe einer Lizenz wird die Benutzung beispielsweise eines Schutzrechts zwischen dem Schutzrechtsinhaber (Lizenzgeber) und einem Dritten (Lizenznehmer) geregelt. Der Umfang der Lizenz kann aufgrund der grundsätzlich vorhandenen Vertragsfreiheit unterschiedlich sein und zum Beispiel von der Gestattung einer einfachen Benutzung bis hin zu einem auch den Lizenzgeber bindenden Ausschließlichkeitsrecht für den Lizenznehmer reichen.

Für den Lizenzgeber kann die Vergabe einer Lizenz eine zusätzliche Einnahmequelle bedeuten. Erfindungen werden nicht selten erst durch Vergabe von Lizenzen zu globalen Produkten, welche dazu beitragen, die Marktstellung des Lizenzgebers zu stärken. Der Lizenznehmer partizipiert durch eine Lizenz an neuesten Forschungsergebnissen und verschafft sich so oftmals einen effizienten Eintritt in neue Märkte.

Lizenzverträge werden allgemein als sogenannte Risikogeschäfte angesehen und unterliegen meist nationalem oder internationalem Kartellrecht, so dass sich bei der Ausgestaltung von Lizenzverträgen erhebliche rechtliche Probleme ergeben können, die sich jedoch durch professionelle Beratung überwinden lassen.

Unser Beraterteam

Nicolaus Preissner
Nicolaus Preissner
Christoph D. Schober
Christoph D. Schober
Marcus Seidel
Marcus Seidel
Florian Krieg
Florian Krieg
Dr. Urs Ferber
Dr. Urs Ferber
Dr. Johannes Wehner
Dr. Johannes Wehner
Sebastian Herzog
Sebastian Herzog
Benjamin Kiehn
Benjamin Kiehn
Ronald Kick
Ronald Kick
Roland Nuber
Roland Nuber

Aktuelle Stellenangebote

Kontaktdaten

Kanzlei:

Nymphenburger Straße 20
D-80335 München
Deutschland

Post:

Postfach 31 02 03
D-80102 München
Deutschland

E-mail:

info@fluegelpreissner.com

Telefon:

(+49-89) 520 573 0

Fax:

(+49-89) 520 573 100